Einladung zur Jahreshauptversammlung SPD Stuttgart-Mitte
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
Wir laden Euch herzlich zu unserer diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-OV Stuttgart-Mitte am Dienstag, den 31. Januar 2012 um 19.30 Uhr in der Jugendherberge Stuttgart im Raum St. Helens ein (Haußmannstr. 27, 70188 Stuttgart, Haltestelle Eugensplatz U15 und 42).
02.01.2012 / Ortsverein
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Volksabstimmung zum Stuttgart-21 Kündigungsgesetz
Ein Kommentar von Manuel Krauß
Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
das Volk hat gesprochen. Das Stuttgart-21 Kündigungsgesetz tritt nicht in Kraft. 58,8 % im Land stimmten gegen das Gesetz, 41,2 % der Wähler stimmten dafür.
Die Politik hat meiner Meinung nach das Ergebnis eines Volksentscheids weder zu bejubeln, noch zu kritisieren. Die Politik muss das Ergebnis respektieren und vor allem umsetzen. Mein Respekt gilt Winfried Kretschmann, Winfried Hermann und Boris Palmer, die gestern in beispielhafter Weise das Ergebnis einordneten. An ihnen kann sich mancher Oppositionspolitiker ein Beispiel nehmen.
28.11.2011 / KommunalpolitikMehr
SPD Ortsverein Stuttgart-Mitte und SPD BaWü sagen ja zum Europäischen Vorwahlsystem
Mit überwältigender Mehrheit beschließt die SPD Baden-Württemberg auf ihrem Landesparteitag am 15.10.2011 den Antrag des Ortsvereins Stuttgart-Mitte in ihren Antrag zur Parteireform zu übernehmen. Damit wird die Möglichkeit einer Urwahl zur Bestimmung des sozialdemokratischen Kandidaten auf die EU Kommissionspräsidentschaft im Jahr 2014 konkreter. Unser Vorstandsmitglied Christian Langenkamp erläutert auf vorwaerts.de unsere Motivation.
06.11.2011 / AllgemeinMehr
Mitgliederversammlung 20.09.11
Einladung zur Mitgliederversammlung am
Dienstag, den 20. September 2011 um 19.30 Uhr;
Jugendherberge, Hausmannstr. 27, Raum: St. Helens
Thema: City-Boulevard DASL
Referent: Matthias Hahn
Download der Einladung
14.08.2011 / OrtsvereinMehr
Stresstest - Stuttgart 21
Das Ergebnis des Stresstest wurde gestern von der Bahn veröffentlicht.
Der Stresstest kann genau, wie die Notfallkonzepte auf der Seite http://stuttgart.de/item/show/318917/1/3/438682? heruntergeladen werden.
Am Dienstag, 26. Juli kann man die Vorstellung des Stresstests per Liveübertragung im Großen Sitzungsaal des Stuttgarter Rathauses ab 11.00 Uhr mitverfolgen. Phoenix überträgt die Vorstellung live (Fernsehen und Internet).
22.07.2011 / AnkündigungenMehr
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- 57 Stunden für den Wechsel.
Termine
31.01.2012, 19:30 Uhr
Jahreshauptversammlung SPD Stuttgart-Mitte
Jugendherberge Stuttgart, Raum St. Helens (Haußmannstr. 27, 70188 Stuttgart)Ute Kumpf (SPD) am 30.11.2011 im Bundestag zu S21
SPD Baden-Württemberg
Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.
Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg.
"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Führung der Landesbank Baden-Württemberg aufgefordert, umgehend Klarheit über die Kreditpolitik der BW-Bank zu schaffen. „Die Öffentlichkeit muss endlich wissen, in welchem Umfang Politiker oder Prominente von irgendwelchen Sonderkonditionen der BW-Bank profitiert haben“, so Mast. „Jeder fragt sich doch inzwischen: Hatte das System, gibt es da Vetternwirtschaft oder was kommt da noch ans Tageslicht? Es darf nicht sein, dass der bislang gute Ruf unserer Landesbank weiter aufs Spiel gesetzt wird.“
