Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner blickt zurück auf die vergangene Woche und stellt angesichts der turbulenten bundespolitischen Lage fest: Ganz große Oper! Denn mit dem überraschenden Aus für Jamaika ergeben sich für die SPD neue Perspektiven, um wichtge Anliegen durchzusetzen. Auch kommunalpolitisch wurde einiges geboten: Da wird wochenlang ein Interim für Oper und Ballett gesucht, und der genaue Platzbedarf wurde noch gar nicht geprüft? Das ist ja ganz große Oper – nicht nur in Berlin, sondern auch in Stuttgart!
Am Montag früh platzt die Bombe aus Berlin Jamaika ist gescheitert.
Acht Wochen nach der Bundestagswahl ist eine neue Bundesregierung nicht in Sicht. Da muss man sich erst mal sammeln. Da ich den ganzen Tag bei den Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss verbringe, bekomme ich von den Berliner Geschehnissen noch nicht so viel mit
Am Dienstag lese ich dann mal das Grundgesetz …
… das hilft ja ab und an. Artikel 63 bringt Aufklärung über die starke Rolle des Bundespräsidenten in dieser Situation und vor allem: Neuwahlen will das Grundgesetz aus guten Gründen nicht!
Am Mittwoch wird so langsam klar …
… „nach dem Aus von Jamaika hat sich die politische Situation im Land verändert. Es ist gut für Deutschland, und es ist gut für die SPD, wenn sich die SPD an einer Regierung beteiligt. Das Land hat eine gute und stabile Regierung. Die SPD kann sozialen Fortschritt gestalten. Aus Angst vor den nächsten Wahlen nicht regieren zu wollen, wird keine Wählerin und keinen Wähler davon überzeugen, die SPD zu wählen.“
So sehe ich das. Mir fallen eine Menge Sachen ein, die die SPD in Berlin auf den Weg bringen kann, z.B. neue Regeln für eine soziale Bodenordnung in den Städten – damit sich Spekulation nicht mehr lohnt und damit sich auch noch Normalverdiener eine Wohnung in Stuttgart leisten können!
Am Donnerstag Fraktionssitzung im Rathaus
Nach einem Gespräch beim OB zur geplanten Opernsanierung tagt die Fraktion im Rathaus. Auch hier wird über die neue Situation diskutiert. Alles in allem sind wir uns einig: Gespräche müssen stattfinden; ob es dann am Ende eine Koalition mit der Union wird oder etwas anderes, muss sich zeigen. Ich persönlich halte die anderen Varianten aber für nur schwer begründbar.
Am Freitag berichtet die Stuttgarter Zeitung
Manchmal wundere ich mich schon. Da wird wochenlang ein Interim für Oper und Ballett gesucht, und der genaue Platzbedarf wurde noch gar nicht geprüft? Das ist ja ganz große Oper – nicht nur in Berlin, sondern auch in Stuttgart! Am Abend bin ich noch zu Gast beim Landesvorstand der SGK, der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik. Ein netter Abend, mit guten Gesprächen – danke für die Einladung!
