SPD Stuttgart-Mitte

Die letzte Woche im Rückblick von unserem Fraktionsvorsitzender Martin Körner, unter anderem ein Termin mit Christian Ude, Ex-OB München. Dessen zentrales Anliegen ist die Wiederbelebung der demokratischen Kultur, mit konstruktiven aber eben auch kontroversen und wahrnehmbaren Diskussionen, die das Ringen um eine gute Zukunft von Stadt und Land auch deutlich machen. Daran, so Martin Körner, fehlt es auch in Stuttgart. 

Am Montag Gespräche zur Zukunft des Areals Kriegsberg-/Jägerstraße
Das ist ein spannendes Quartier, mitten in der Stadt, zwischen Kriegsberg-, Kepler-, Jäger- und Heilbronner Straße. Hier soll erstmals der neue Gebietstyp des urbanen Quartiers baurechtlich festgeschrieben werden. Investoren haben die ehemaligen Flächen der EnBW und der Deutschen Bahn gekauft. Jetzt soll entwickelt werden. Für uns ganz wichtig: hier muss es auch Wohnungen geben, auch bezahlbare Wohnungen. Momentan sehen wir noch nicht, wie sich die Stadtverwaltung das vorstellt. Da werden wir dranbleiben müssen. Am Abend bin ich dann bei der SPD-Bezirksbeiratsfraktion, eine nette Runde, mitten in Ostheim.

Am Dienstag ist Christian Ude in Stuttgart: mehr Mut zum demokratischen Streit!
Über zwanzig Jahre war er Oberbürgermeister Münchens. Viele Bücher hat er geschrieben, jetzt schon wieder eins: „Macht endlich wieder Politik!“, so sein Credo, und er spricht mir in Teilen des Buches aus der Seele, zum Beispiel zur Selbstkasteiung in der SPD. Sein zentrales Anliegen ist aber die Wiederbelebung der demokratischen Kultur, mit konstruktiven aber eben auch kontroversen und wahrnehmbaren Diskussionen, die das Ringen um eine gute Zukunft von Stadt und Land auch deutlich machen. Daran, so meine ich, fehlt es auch in Stuttgart. Ich würde mir zum Beispiel einen guten Streit zum geplanten Interimsbau für die Oper sehr wünschen, wo es um Städtebau und Kultur in unserer Stadt geht. Ach, ja: am Abend hole ich Christian Ude bei seinem Hotel ab und gehe mit ihm zu seiner Lesung ins Rathaus. Im Anschluss gehen wir noch etwas trinken. Ein schöner Abend!

Am Mittwoch tagt der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost
Zur Sitzung komme ich erst um halb neun. Früher ging es heute einfach nicht. Vorher musste ich noch meine Tochter ins Bett bringen. Die Sitzung aber ist spannend. Endlich geht das Land die Toilettenanlagen im mittleren Schlossgarten nebst Kiosk an und will sie endlich sanieren. Allein, die Zusammenarbeit mit der Stadt funktioniert nicht so gut. Egal an wem es liegt: es wäre schon schön, wenn die Verantwortlichen ein solch sinnvolles Projekt einfach mal zur Umsetzung bringen könnten. Auch heute wird es spät. Erst um halb elf ist die Sitzung zu Ende.

Der Donnerstag mit langer Fraktionssitzung und Kanzlermachern
Heute tagen wir lange und fassen gute Beschlüsse: zum Neckarpark, zum Rosensteinviertel, zur Gebührensatzung für Flüchtlingsunterkünfte, zur Personalpolitik der Stadt. Wer Interesse hat, kann sich die Anträge bei uns in der Geschäftsstelle besorgen. Am Abend bin ich im Theodor-Heuss-Haus, wo Professor Brettschneider und der für die SPD-Kampagne bei KNSK verantwortliche Detmar Karpinski miteinander diskutieren. Interessant: von Kopf-Plakaten der Kandidaten halten sie gar nichts. Einigkeit herrscht auch darüber, dass Wahlkampagnen nur bestehende Trends verstärken oder ein bisschen abmildern können. Jetzt lautet natürlich die Gretchenfrage zur SPD-Kampagne: hat sie den Abwärtstrend abgemildert oder noch verstärkt?

Am Freitag in der Maybachstraße, Abteilung Friedhöfe
Vor-Ort-Termine sind doch immer wieder am spannendsten. Da erfahre ich viel von den Realitäten in Stuttgart. Die Akten zu den 160.000 Grabstätten in Stuttgart sollten dringend digitalisiert werden. Auch vor Ort auf den Friedhöfen brauchen die Kollegen eine EDV, mit der sie den Bürgern Auskunft zu den Gräbern geben können. Momentan gibt es dort außer einem Fax gar nichts, und wenn die Analogtechnik ausläuft, gibt es nur noch ein Telefon – da freut sich der Bürger, der sich jederzeit online beschweren kann. Die Stadt vernachlässigt ihre Kernaufgaben. Daran wollen wir als SPD etwas ändern!

Am Samstag wird ein neues Gemeindehaus eröffnet – am Sonntag ist Bundestagswahl
Das hätte ein schönes Wochenende werden können. Neues Gemeindehaus mit größerer Kita eröffnet, bestes Wetter und dann Bundestagswahl. O Mann – muss das sein? Fünf Prozentpunkte weniger im Bund, die AfD bei 13%, in Stuttgart verteilen sich die Stimmen immer gleichmäßiger auf sechs Parteien. Ein Trend, den wir in ganz Europa beobachten können und der der zunehmenden Segregation der Gesellschaft entspricht. Ob das gut ist? Ich weiß es nicht. Wer politisch in unserer Stadt Verantwortung trägt, sollte sich das auf jeden Fall bewusstmachen. Für den Zusammenhalt wird es wichtig sein, dass die unterschiedlichen Milieus einander mit Respekt begegnen. Dafür ist ein Mindestmaß an Interesse für andere unabdingbar. Dieses Interesse scheint mir momentan ein bisschen unterentwickelt. Hier hat auch die Kommunalpolitik eine wichtige Aufgabe, für die die SPD prädestiniert ist.