04.12.2017 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

In der letzten Woche: Regieren oder nicht regieren – das ist hier die Frage

 

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche diskutiert unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem die Frage, ob und wie die SPD im Bund sich an der Regierung beteiligen sollte oder nicht: "Ich gestehe, ich finde es einfach gut, wenn die SPD regiert. Wir können dann konkreten sozialen Fortschritt gestalten."

01.12.2017 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Familien jetzt entlasten!

 

Nachdem sich die Einnahmen der Stadt erneut deutlich erhöhen, bekräftigen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Forderung, jetzt Familien mit kleinen Kindern finanziell zu entlasten.
Angesichts immer stärker steigender Mieten könnten aus Sicht der SPD vor allem Familien mit kleinen Kindern eine finanzielle Entlastung durch die Stadt sehr gut gebrauchen. Deshalb hat die SPD-Fraktion bei den laufenden Haushaltsberatungen beantragt, den Besuch von Kindergärten Schritt für Schritt gebührenfrei zu machen, wie es zum Beispiel in Heilbronn schon seit vielen Jahren gilt. Eine Familie mit Kindern im Kindergartenalter könnte so um rd. 2.000 Euro pro Jahr entlastet werden.

01.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

SPD-Regionalfraktion auf Baustellenbesichtigung an der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm

 
Mitglieder der SPD-Regionalfraktion mit Bürgermeister Weigel und Oberbürgermeisterin Matt-Heidecker

Harald Raß: „Wir befürworten eine große Wendlinger Kurve.“

Im Rahmen einer Baustellenbesichtigung des Streckenabschnitts Albvorlandtunnel informierten sich die Mitglieder der SPD-Regionalfraktion über den aktuellen Stand der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm. „Es war uns ein wichtiges Anliegen, dass wir uns mit den Akteuren vor Ort über den aktuellen Stand aber auch über das weiter geplante Bauvorhaben und die Herausforderungen austauschen“, betont der Fraktionsvorsitzende Harald Raß. An dem Termin nahmen unter anderem ebenfalls der Bürgermeister von Wendlingen am Necker, Steffen Weigel, und die Regionalrätin und Oberbürgermeisterin von Kirchheim-Teck, Angelika Matt-Heidecker, teil.

„Wichtig ist, dass die Entscheidung, die große Wendlinger Kurve zu bauen rasch getroffen wird,“ erklärt der Verkehrssprecher Thomas Leipnitz. Dabei sei vor allem wichtig, dass nicht die sogenannte kleine Kurve, die nur eingleisig geplant ist, sondern die große zweigleisige Wendlinger Kurve umgesetzt wird – darüber sind sich alle Beteiligten einig. „Die große Wendlinger Kurve ist zwar kostspieliger, aber sie bedeutet mehr betriebliche Flexibilität und ist insbesondere für die Verlängerung der S-Bahn von den Fildern ins Neckertal notwendig“, erklärt Raß abschließend.

 

29.11.2017 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Gemeinsame Europäische Landwirtschaft 2020: Leitlinien zielen in die richtige Richtung

 
Zeitungsstapel, davor Logo der SPD-Bundestagsfraktion

Die heute vorgeschlagenen Leitlinien der EU-Kommission zur Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 (GAP) zielen in die richtige Richtung. Die Agrarpolitik muss endlich ihren Beitrag zu den europäischen Zielen in der Klimapolitik, der nachhaltigen Entwicklungsziele, dem Umweltschutz  und der Beschäftigung leisten. Jetzt kommt es auf die konkrete Ausgestaltung an.

29.11.2017 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Stuttgart steht bei der Wirtschaftskraft gut da

 

Im August hatte die IHK schlagzeilenträchtig Alarm geschlagen, denn in den Jahren 2013 bis 2016 seien aus Stuttgart 198 Unternehmen mehr weg- als zugezogen. Ist die Breitseite der IHK gegen Stuttgart begründet? Unser wirtschaftspolitischer Sprecher, Hans H. Pfeifer, nahm die Meldung zum Anlass, die Wirtschaftsförderung nach exakten Analysen zu fragen.