50 Euro für Jeden, statt 5 Millionen für den Daimler!

Veröffentlicht am 11.07.2018 in Standpunkte

Der Stadt Stuttgart geht es finanziell so gut wie noch nie. Fast 400 Mio. Jahresüberschuss, liquide Mittel von über zwei Milliarden Euro, wovon eine halbe Milliarde Euro noch nicht verplant sind. Da ist es Zeit, den Bürgerinnen und Bürgern auch etwas zurückzugeben. CDU und Grüne wollen einmalig die Grundsteuer um 30 Mio. Euro senken. Gewinner sind dabei vor allem die großen Industrieunternehmen.

Daimler. Bosch, Daimler und Porsche sind mit ihren Industrieflächen in der Stadt die mit Abstand größten Grundsteuerzahler. Sie erwirtschaften derzeit Milliardengewinne und haben eine Millionenentlastung schlicht nicht nötig.

Wir Sozialdemokraten fänden es gerechter, wenn jede Stuttgarterin und jeder Stuttgarter von der Stadt 50 Euro bekommt.

Das ist viel gerechter als das, was CDU und Grüne planen. Eine vierköpfige Familie hat damit 200 Euro mehr in der Tasche, und die kann das Geld wirklich gut gebrauchen. Das Leben in Stuttgart wird nämlich immer teurer, vor allem wegen der steigenden Mieten.

Neben der finanziellen Entlastung der Bürgerinnen und Bürger wollen wir auch für die Zukunft Vorsorge treffen. Deshalb sollten wir Geld für wichtige Investitionen zurücklegen, z.B. Geld dafür, dass die städtischen Gebäude in ordentlichem Zustand sind, z.B. beim Klinikum, bei den Schulen oder auch bei den Bädern.

Außerdem sollten wir Geld für eine echte Wohnbauoffensive zur Seite legen – 150 Mio. Euro, vor allem für Grundstücksankäufe und zur Stärkung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft. Da sind wir uns mit den Kolleginnen und Kollegen von CDU, Freien Wählern und FDP schon einig.

Schließlich wollen wir auch in mehr Lebensqualität investieren: in den Abriss der Friedrichswahl in Zuffenhausen, in einen Deckel für die B14, damit Wohnen am Fluss möglich wird und für eine Umgestaltung der B14 im Kulturquartier, dem Herzen unserer Stadt.

 

Homepage Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Termine

OV Vaihingen: Wie gelingt die Wärmewende in Stuttgart? Kann sie sozial gerecht gestaltet werden?
26.04.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Alten Kelter, Am Kelterberg 5, 70563 Stuttgart

SPD Stuttgart: Ein guter Start ins Leben – frühkindliche Bildung in Stuttgart
30.04.2024, 17:30 Uhr - 19:30 Uhr
DGB Haus, Raum Bambus, Willi-Bleicher-Str. 20, 70174 Stuttgart

OV Oberer Neckar: Jahreshauptversammlung
30.04.2024, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr
TBU-Gaststätte Trattoria 1888, Württemberger Str. 121, Stgt-Untertürkheim

1. Mai Feier im Waldheim Heslach
01.05.2024, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr
Waldheim Heslach, Dachswaldweg 178, 70569 Stuttgart

OV-Degerloch: „Altenpflege - Auswege aus der Misere?“
02.05.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Alte Scheuer in Degerloch, Agnes-Kneher-Platz, Große Falterstraße 6 A

Alle Termine

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Counter

Besucher:123761
Heute:168
Online:2