SPD Stuttgart-Mitte

Manche kommunale Aufgabe kommt erst einmal wenig „sexy“ daher. Natürlich ist es spannender über neue Strecken für die Stadtbahn zu diskutieren als darüber, wie die bestehenden Gleise in Schuss gehalten werden können. Der Erhalt der bestehenden Substanz muss aber sein, wenn wir unsere Stadt nachhaltig erfolgreich aufstellen wollen. Ganz ähnlich ist es bei anderen kommunalen Kernaufgaben, die in den letzten Jahren häufig vernachlässigt worden sind.

Bei den Schulen hat eine neue Mehrheit im Gemeinderat ab 2009 das Ruder herumgerissen und seither stehen jedes Jahr fest hohe zweistellige Millionenbeträge im Haushalt zur Verfügung, um Schulgebäude sanieren zu können.

Ähnliche Beschlüsse bräuchten wir eigentlich für eine Reihe von anderen Kernaufgaben der Stadt.

Wir wissen nämlich jetzt schon, dass wir in den kommenden Jahren viele Millionen in unsere Feuerwachen und in unsere Hallen- und Freibäder investieren müssen. Auch viele kulturelle Einrichtungen und sonstige andere Liegenschaften der Stadt müssen saniert werden, übrigens meistens mit gravierenden Verbesserungen beim Energieverbrauch.

Um diese Investitionen kommen wir nicht herum, die müssen sein. Die Haushalte der kommenden Jahre wird das vor große Herausforderungen stellen, zumal wir nicht wissen, ob die Steuereinnahmen auch noch in fünf Jahren so sprudeln wie heute.

Wir wollen vorsorgen und schlagen vor, aus dem hohen Jahresüberschuss des Jahres 2018 eine Rücklage für städtische Kernaufgaben in Höhe von bis zu 500 Millionen Euro zu bilden, davon jeweils rund einhundert Millionen Euro für den Erhalt des Stadtbahnnetzes der SSB, für die Bäder Stadt und für die Feuerwehr.

Die städtischen Kernaufgaben dürfen wir nicht vernachlässigen!