Im November wurde im Bundestag das Teilhabechancengesetz beschlossen. Mit Lohnzuschüssen für eingestellte Langzeitarbeitslose, die in den letzten 7 Jahren mindestens 6 Jahre Leistungen nach SGB II bezogen haben. „Das Gesetz bietet Chancen, Langzeitarbeitslosen langfristig durch auf die Person und die Stelle abgestimmte Unterstützung und Qualifizierung Teilhabe an Arbeit zu sichern. Dass dabei der Tariflohn, und nicht der Mindestlohn, als Zuschussgrundlage dient, ist sehr gut“, so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Udo Lutz.
In der Woche nach dem Beschluss im Bundestag kam auf Initiative der SPD-Gemeinderatsfraktion der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, in das Fairkauf Kaufhaus der Caritas in Feuerbach. Nach der Vorstellung wichtiger Punkte des Gesetzes durch Heil, gab es eine intensive Diskussion zwischen Betroffenen, Akteuren der Arbeitsintegration und dem Minister.
Sehr eindrucksvoll schilderten Beschäftigte des Fairkaufhauses die Sorgen und Ängste vor dem Auslaufen ihrer geförderten Beschäftigung. Gerade die Teilhabechance ist besonders wichtig. Natürlich ist eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt wünschenswert, wenn aber aufgrund von gesundheitlichen und sozialen Problemlagen die vollständige Integration derzeit nicht möglich ist, ist Teilhabe ein wichtiges Erfolgskriterium. Wie wichtig Wertschätzung ist, diese Botschaft haben die Betroffen eindringlich formuliert.
Bundesminister Heil beschloss den Austausch, mit der Ankündigung sich in einem Jahr die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in Stuttgart genau anzusehen und wenn möglich nochmals einen Austauschtermin zu machen. Für die SPD im Stuttgarter Gemeinderat ist es selbstverständlich, möglichst schnell die Gestaltungswerkzeuge des Gesetzes in Stuttgart zur Anwendung zu bringen und gute Teilhabechancen umzusetzen.
