SPD Stuttgart-Mitte

Am 15. April 2020 hat die Bundesregierung mit den Landesregierungen Lockerungen der Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Diese Lockerungen gehen einher mit Maßnahmen, die durchaus eine Herausforderung für die Gesundheitsämter darstellen. So sollen erhebliche zusätzliche Personalkapazitäten aufgebaut werden, um Infektionsketten schnell zu erkennen, zielgerichtete Testungen durchzuführen und eine vollständige Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten.

Die örtlichen Testkapazitäten sollen ausgebaut werden. Für vulnerable Gruppen müssen besondere Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Und ein letztes Beispiel: vor Öffnung der Schulen haben die Schulträger die hygienischen Voraussetzungen vor Ort zu schaffen und dauerhaft sicherzustellen.

Damit der Gemeinderat sachgerechte Entscheidungen treffen kann, um alles Notwendige so rasch wie möglich umzusetzen, haben wir beantragt, dass die Verwaltung im nächsten Sozial- und Gesundheitsausschuss berichtet, wie sie diese neuen Aufgaben erfüllen will. Die Politik braucht die Einschätzung der Expert*innen, um die erforderlichen Maßnahmen wirkungsvoll auf den Weg zu bringen; die SPD wird dazu ihren Beitrag leisten.

Wir sind stolz auf das, was bisher von Allen – hauptamtlich wie ehrenamtlich – in dieser Krise geleistet wurde. Wir danken allen Akteur*innen ausdrücklich dafür. Nun gilt es, den eingeschlagenen verantwortungsvollen Kurs gemeinsam konsequent weiter zu gehen.

Abschließend bitten wir Sie, liebe Leserinnen und Leser, dass Sie weiterhin, trotz aller Ungeduld und der Schwierigkeiten mit der für alle herausfordernden Situation, durch ihr verantwortungsvolles Handeln mitzuhelfen, die Pandemie einzudämmen.

Bleiben Sie gesund!

Wir halten gemeinsam durch.

Ihre Maria Hackl