SPD Stuttgart-Mitte

Digitalisierung hat auch etwas mit Demokratisierung zu tun. Das ist bei einem vorwiegend wirtschaftlich-technisch dominierten Prozess vielleicht nicht unbedingt naheliegend. Die Entwicklung ist aber schon längst über den Punkt der bloßen Innovationsgetriebenheit hinausgekommen. Sie ist auch – und dies zunehmend – ein gesellschaftspolitischer Prozess.

Was das für Implikationen hat, wurde im Rahmen einer Veranstaltung der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus beleuchtet.

Der Geschäftsführer der Digitaltochter der Stadt Kaiserslautern Dr. Martin Verlage hat eindrücklich dargestellt, dass man digitale Prozesse in der Stadtverwaltung einführen und dabei alle Bürgerinnen und Bürger berücksichtigen kann. Nicht jeder ist ein Digital Native, nicht jeder möchte alle Dienste online abwickeln. Aber immer mehr erwarten, dass auch die Kommune Prozesse digitalisiert und somit nutzerfreundlicher gestaltet. Man muss heutzutage nicht stundenlang im Bürgerbüro warten, wenn eine Online-Terminvereinbarung möglich ist; Parkplätze lassen sich auch mit dem Smartphone bezahlen.

Digitalisierung bietet uns überdies die Chance, demokratische Elemente direkter, schneller und wirkungsvoller in Abstimmungsprozesse einfließen zu lassen. Große wie kleine Entscheidungen lassen sich dadurch rückkoppeln mit einer informierten Bürgerschaft. Welf Schröter vom Forum Soziale Technikgestaltung berichtete von der Erarbeitung und Selbstverpflichtung der Einwohnerschaft Geislingens auf die Klimaziele der Stadt.

Beide Referenten waren sich einig: Digitalisierung gelingt umso leichter, je ganzheitlicher sie gesehen und gesteuert wird. Politik und Gesellschaft sind gefragt, den Prozess aktiv zu steuern und ihn nicht nur durch neue Produkte einfach geschehen zu lassen. Digitalisierung und Demokratisierung sind Erfolgsfaktoren einer zukunftsorientierten Politik.