SPD Stuttgart-Mitte

100 Jahre ist es her! Am 30. November 1918 trat die Verordnung zum Frauenwahlrecht in Kraft. Schon 1895 beantragte die SPD das aktive und passive Wahlrecht für Frauen. Am 19. Januar 1919 konnten Frauen erstmals auf nationaler Ebene ihr Wahlrecht nutzen.

Viele Frauen, auch viele Stuttgarterinnen, wie Clara Zetkin, haben für ihre Rechte gekämpft und Pionierarbeit geleistet. Marie Juchatz, Reichtagsabgeordnete der SPD, Gründerin der Arbeiterwohlfahrt, hielt 1919 als erste Frau eine Rede vor der Nationalversammlung. Elisabeth Selbert, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mutter des Grundgesetzes hat erfolgreich für diesen Satz gekämpft: “Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Annemarie Renger (SPD) war die erste Bundestagspräsidentin nach 1948.

Die SPD hat sich dauerhaft für Frauenrechte eingesetzt: selbständige Erwerbstätigkeit und Vertragsunterschreibung ermöglicht, Abschaffung des § 218 bei Schwangerschaftsabbruch, erweiterter Mutterschutz, Anerkennung der Erziehungszeiten bei der Rente, Strafbarkeit bei Vergewaltigung in der Ehe, Ehe-und Familienrechtsreform.

Doch gibt es noch viel zu tun, wenn Frauen noch immer durchschnittlich 23% weniger verdienen und in Parlamenten und Führungspositionen unterrepräsentiert sind.

„Mich irritiert schon, wenn nun die Grünen im Gemeinderat meinen, der SPD in diesem Punkt Nachhilfe erteilen zu müssen“, so die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD, Judith Vowinkel. „Seit 1984 gibt es bei der SPD das Reißverschlusssystem bei der Listenaufstellung.“

Momentan gibt es bei frauenpolitischen Themen jedoch ein Rollback. Errungenschaften werden gesellschaftlich hinterfragt. Es fehlen Signale aus der Stadtverwaltung, sich verstärkt für die Umsetzung der Geschlechtergerechtigkeit einzusetzen. Die von der Stadt unterzeichnete, europäische Charta zur Gleichstellung wartet auf Verwirklichung.