SPD Stuttgart-Mitte

Die langersehnte Impfstrategie gegen das Corona-Virus ist angelaufen. Für die SPD-Fraktion ist nicht nachvollziehbar, dass sich bei der Impfkampagne Menschen mit Behinderung nicht in der Gruppe 1 befinden. Selbstverständlich dürfen Menschen mit einer Behinderung nicht von vorne herein als vulnerabler als andere Menschen bewertet werden, aber es gibt – wie dies auch bei den älteren Menschen der Fall ist – Personengruppen, die gefährdeter sind als andere.

Die SPD-Fraktion hat daher beantragt, dass sich die Stadt an das Land wendet, damit dieses gemeinsam mit den anderen Bundesländern die Verordnung des Bundes zur Impf-Reihenfolge entsprechend nachbessert. In der Sitzung des Sozialausschusses am 25. Januar soll die Verwaltung berichten, was sie bis dahin unternommen hat. Ebenfalls beantragt wurde, dass die Mobilen Impf-Teams (MIT) auch Einrichtungen der Behindertenhilfe und betreute Wohnformen anfahren. Die SPD unterstützt die Bemühungen, damit die älteren Menschen, die im Betreuten Wohnen leben und die sich laut Verordnung selbst um einen Impftermin in einem Impfzentrum kümmern müssen, von den MIT besucht werden.

Ältere Menschen und Menschen mit Behinderung brauchen auf jeden Fall bedarfsgerechte Informationen zur Impfung, barrierefrei und in leichter Sprache. Dann müssen – so fordert Dr. Maria Hackl, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion – die Modalitäten der Anmeldung, die für viele Menschen unüberwindbare Hürden darstellen, geändert werden. Sollte dies, was zu befürchten ist, nicht passieren, müsste nach Meinung der SPD das Land oder die Stadt sicherstellen, dass die Menschen, die damit überfordert sind, unbürokratisch und systematisch die notwendige Unterstützung erhalten.

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