SPD Stuttgart-Mitte

Dass Stuttgart Deutschlands Kulturhauptstadt ist, wissen mittlerweile viele. Dass das auch an dem guten Angebot der Stadtbibliothek liegt, wissen hingegen wahrscheinlich nur wenige. 210 von 1.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sind in unserer Stadt aktive Bibliotheksnutzer. Das ist deutschlandweit der absolute Spitzenplatz. Darauf können wir wahrlich stolz sein, und daran sollten wir weiterarbeiten.

Im Stuttgarter Süden wird derzeit eine neue Stadtteilbibliothek gebaut, weitere Stadtbezirke sollten folgen.

Vor diesem Hintergrund mutet ein Beschluss des vergangenen Doppelhaushalts seltsam an: mit den Stimmen von CDU und Grünen beschloss der Gemeinderat die Einführung einer Transportgebühr – für Bücher, die in der zentralen Bibliothek ausgeliehen und in einer Stadtteilbibliothek abgegeben werden. Damit sollten 70.000 Euro zusätzlich eingenommen werden, als Beitrag für die „Konsolidierung“ des städtischen Haushalts.

Gleichzeitig beschloss die gleiche Koalition die Senkung der Grundsteuer, mit der zum Beispiel der Daimler um Millionen Euro entlastet wird, während Mieterinnen und Mieter mit einer monatlichen Entlastung von durchschnittlich achtzig Cent rechnen können.

Aus unserer Sicht hatte das schon im Herbst 2017 eine soziale Schieflage. Ein gutes Jahr später sind wir froh, dass die Transportgebühr drei Monate nach ihrer Einführung schon wieder Vergangenheit ist.

Einstimmig beschloss der Gemeinderat in der letzten Woche, dass die Transportgebühr so schnell wie möglich wieder abgeschafft wird. „Was lange währt, wird endlich gut. Das ist ein schöner kommunalpolitischer Erfolg der SPD-Fraktion, der vor allem Familien mit Kindern zu Gute kommt und der unsere Stadtbibliotheken von viel Bürokratie befreit“, so Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion.