SPD Stuttgart-Mitte

Die Stuttgarter Innenstadt erfreut sich großer Beliebtheit. Sie ist Anziehungspunkt für viele aus Stuttgart und dem Umland. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat freilich dazu beigetragen, dass sich die Zusammensetzung des Publikums verändert hat.

Die nun vorgelegte Konzeption für eine attraktive und sichere Innenstadt sieht die Vernetzung der verschiedenen Akteure vor und die Ausweitung des (kulturellen) Angebots und verfolgt damit das Ziel, eine bessere Durchmischung zu fördern. Wir benötigen eine aktive mobile Jugendarbeit, spannende Angebote, aber auch polizeiliche Präsenz und auch ordnungspolitische Maßnahmen, um ein friedliches Miteinander der verschiedenen Gruppen zu gewährleisten. Der öffentliche Raum muss allen Menschen in gleicher Weise zur Verfügung stehen. Damit das gelingt, bedarf es Regeln und des gegenseitigen Respekts. Stellenweise sind die vorgeschlagenen Maßnahmen Reaktionen auf die Vorkommnisse der letzten Zeit. Eine der Erkenntnisse war allerdings auch, dass es eines schnellen Eingreifens und einer zügigen Reaktion auf Straftaten bedarf. Allesamt waren wir uns einig, dass das Haus des Jugendrechts nicht nur in Bad Cannstatt gute Arbeit leistet, sondern auf die ganze Stadt ausgeweitet werden sollte. Dass bei dem Thema nach so langer Zeit nichts passiert ist, ist wenig nachvollziehbar und muss mit Dringlichkeit angegangen werden. In der ganzen Debatte sollte allerdings auch nicht vergessen werden, was uns die Polizei und das Innenministerium ausweislich der Kriminalitätsstatistik sagen: Es werden immer weniger Straftaten begangen. Es ist daher auch an uns, wie wir über unsere schöne (Innen-)Stadt sprechen und gegebenenfalls auch eine bestimmte Wahrnehmung herbeireden.