Körner am Montag: Haushaltsberatungen mit heftiger Erkältung

Veröffentlicht am 16.12.2019 in Woche für Woche

Der montägliche Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner erstreckt sich heute auf 2 Wochen. Das ist den intensiven Haushaltsberatungen sowie einer schweren Erkältung geschuldet. Themen u.a.:  SSB bekommt 110 statt 10 Mio, mehr städtische Mitarbeiter für Kernaufgaben sowie die Planung für die notwendige Sanierung der Oper: Mehr Städtebau wagen!

Am Montag gleich zwei Aufsichtsratssitzungen, mit krächzender Stimme

Am Vormittag geht es zur SSB, am Nachmittag zur SWSG. Bei der SSB geht es u.a. um den Wirtschaftsplan. In der Zeitung stand es schon: das Defizit steigt in den nächsten Jahren ordentlich an; u.a., weil die SSB viel Geld nur für die Grunderneuerung der Stadtbahn-Gleise investieren muss. Da reichen die zwei Mal zehn Mio. Euro nicht aus, die der OB in den Haushaltsentwurf eingestellt hat. Wir Sozialdemokraten haben, ähnlich wie CDU, Linke und Freie Wähler, insgesamt 110 Mio. Euro Unterstützung für die SSB vorgeschlagen, und das auch noch mit konkretem Finanzierungsvorschlag. So wird es jetzt auch kommen, damit die SSB auch weiterhin gute Arbeit abliefern kann.

Auch die SWSG muss gestärkt werden, denn sie ist ein wichtiges Instrument der Stadt, um für Normalverdiener bezahlbare Mietwohnungen in Stuttgart anzubieten. Wir als SPD-Fraktion haben deshalb beantragt, städtische Grundstücke nicht mehr zum Verkehrswert an die SWSG zu verkaufen, sondern als Sacheinlage in die SWSG einzubringen. Das stärkt die Finanzkraft des Unternehmens und erleichtert es der SWSG Wohnungen zu preiswerten Mieten anzubieten.

Am Dienstag dann wirklich krank und im Rest der Woche viele Gespräche zur Vorbereitung der zweiten Lesung des Doppelhaushalts

Ach, ja – und dann tagten noch der Ältestenrat, die Fraktion, der Gemeinderat. Für das Preisgericht der EnBW zur Zukunft ihres Areals am Stöckach und für die SPD Stuttgart-Ost musste ich mich dann doch entschuldigen.

Am Montag letzter Woche Verwaltungsausschuss von 8.30 bis 21.30 Uhr

Eine lange, aber gute Sitzung, mit wichtigen Grundsatzentscheidungen zur Finanzierung der SSB, zur Grundsteuer und zur besseren Förderung der freien Kita-Träger. Trotz Nicht-Öffentlichkeit steht das meiste auch schon am Dienstag früh in der Zeitung.

Am Mittwoch im Ausschuss für Klima und Umwelt endlich der Durchbruch für ein gutes Paket zum Klimaschutz in Stuttgart

Gemeinsam mit meiner Kollegin Lucia Schanbacher bin ich schon ein bisschen stolz darauf, ein mieterfreundliches und ökologisch sehr wirksames Förderprogramm zur energetischen Gebäudesanierung auf den Weg gebracht zu haben. Mit den jetzt beschlossenen 75 Mio. Euro können rd. eine Mio. Tonnen CO2 eingespart werden, ohne dass die ohnehin schon sehr hohen Stuttgarter Mieten weiter deutlich steigen müssen. Jetzt muss noch die energiepolitische Strategie der Stadt mit ihren Stadtwerken geändert werden – mit deutlich mehr Investitionen in die Erneuerbaren und in die klimafreundliche Umstellung der Stuttgarter Wärmeversorgung – und der Klimaschutz ist dann in Stuttgart auf dem richtigen Weg. Weitere Infos zu unseren Vorschlägen zum Klimaschutz gibt es hier.

Am Donnerstag schließen wir die Beratungen zum Stellenplan ab

… mit guten Ergebnissen, die allerdings auch wieder hohe Mehrausgaben mit sich bringen. Es wird uns trotzdem gelingen, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, und wir brauchen mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, um den städtischen Kernaufgaben auch wirklich gerecht zu werden.

Am Sonntag im Schauspielhaus: Die Sanierung der Staatstheater muss kommen und soll Stuttgarts Zentrum schöner machen!

So ganz auf der Höhe ist meine Stimme immer noch nicht, aber heute Mittag kann ich auch einfach nur zuhören. Im Schauspielhaus werben die Intendanten der Staatstheater für die baldige Sanierung des großen Hauses – und das völlig zu Recht. Ministerin Bauer und OB Kuhn betonen die Vorteile des jetzt vorliegenden Konzeptes zum Umbau der Oper, zum Abriss und Neubau des Kulissengebäudes, zur interimsweisen Unterbringung von Oper und Ballett bei den Wagenhallen. Wieland Backes und Wolfgang Riehle plädieren für einen besseren Städtebau im Kulturquartier zwischen B14, Schillerstraße, Planie und Königstraße. Dem kann ich mich nur anschließen. Wir werden viel Geld in die Hand nehmen müssen, für Theater, Tanz und Gesang mit Zukunft in den Staatstheatern – und eben auch für ein schöneres Stück Stuttgart, mitten im Herzen der Landeshauptstadt.

 

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