SPD Stuttgart-Mitte

Oberbürgermeister Fritz Kuhn und der erste Bürgermeisters Michael Föll informierten heute die Presse über die Finanzlage der Stadt Stuttgart. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD im Stuttgarter Rathaus, Martin Körner: "Der Jahresabschluss 2016 belegt eindrucksvoll, dass die Stadt derzeit im Geld schwimmt. "

"Ein Cash-Flow von 460 Mio. Euro aus dem laufenden Betrieb bei einem Haushaltsvolumen von rund drei Mrd. Euro: das ist ein riesiger Überschuss, und das gab es in Stuttgart so noch nie. Die Überschüsse der letzten Jahre waren auch schon sehr gut und zeigen mit dem Abschluss 2016, dass der städtische Haushalt strukturell Überschüsse und keine Defizite erwirtschaftet.  Da mutet die dem Gemeinderat präsentierte Streichliste für die Zeit ab 2018 doch etwas seltsam an.

Erfreulich ist, dass der OB den SPD-Vorschlag von vor einem Jahr aufgreift, und der SSB 72,5 Mio. € für neue Stadtbahnen zur Verfügung stellen möchte.

Weniger erfreulich ist der Vorschlag des OBs und des ersten Bürgermeisters, den Sportvereinen Gelder zu streichen, eine Beratungsstelle für Behinderte abzuschaffen, die Hallenbäder Bad Cannstatts, Plieningens und Feuerbachs komplett für die Öffentlichkeit zu schließen und Brunnen der Stadt nur noch sechs Monate im Jahr laufen zu lassen. Angesichts von Millionenüberschüssen sind solche Kürzungen bei kommunalen Kernaufgaben eine Politik aus Absurdistan."