SPD Stuttgart-Mitte

Klare Worte in aufgewühlten Zeiten fand Kevin Kühnert, Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär der SPD bei seinem Besuch am Samstag 3. Februar in Stuttgart im White Noise.

Er stellte sich klar gegen das Ausspielen der Ärmsten gegen die Armen: Wenn man Geflüchteten etwas wegnimmt, bekommt niemand, der Bürgergeld empfängt, auch nur einen Cent mehr. Kevin betonte: Auch Wähler*innen von Parteien am rechten Rand sind mündig und verantwortlich für ihre Entscheidung – und so sollte man auch mit ihnen in den Diskurs treten. Außerdem verteidigte er den politischen Kompromiss als entscheidendes Element der Demokratie, wo sich eben nicht eine Meinung durchsetzt, sondern ein Konsens gefunden werden muss, den die Mehrheit mittragen kann.

Der Impuls von Kevin war kompakt, ihm war der direkte Austausch mit den Gästen wichtig. Die Fragen reichten vom neuen Staatsbürgergesetz, Rentenreform, CO2-Abgabe bis zu AFD-Verbot und regulierenden Rolle von Gerichten im politischen Prozess. Die Fragen zeigten eindeutig: Gute Sachpolitik ist die Grundlage für eine starke Demokratie und das beste Bollwerk gegen Rechts. Der Diskussionsbedarf war riesig, die Zeit war begrenzt. Doch zeigte der Abend eins: Politik lebt vom Erklären und vom Austausch, nicht nur an besonderen Abenden wie diesem, sondern jeden Tag.

Pressemitteilung der Ankündigung