15.12.2017 in Gemeinderatsfraktion von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Haushaltsrede von Martin Körner am 15.12.2017

 

Wir dokumentieren im Folgenden die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner in der 3. Lesung des Haushalts 2018/19 der Landeshauptstadt Stuttgart. Die Rede wurde gehalten am 15. Dezember 2017. Es gilt das gesprochene Wort.


Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, 
liebe Kolleginnen und Kollegen in der Stadtverwaltung, 
liebe Gäste, verehrte Frau Fezer, verehrte Herren Bürgermeister, 

das ist ein guter Tag für die Landeshauptstadt Stuttgart. Es ist ein guter Tag für Familien mit Kindern, denn die werden heute finanziell entlastet.

13.12.2017 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Keine Kitagebühren für Familien mit Familiencard

 

Für Alleinerziehende, Menschen mit durchschnittlichem und auch unterdurchschnittlichem Einkommen, z.B. im Erziehungs- und Gesundheitsbereich, in der Altenhilfe und bei der Polizei, wird das Leben in Stuttgart immer teurer. Oft ist Wohnen und Familie in Stuttgart kaum noch vereinbar. Wir haben uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer wieder überlegt, welches Instrument wir haben könnten, um genau diese Schwellenhaushalte zu entlasten. Im Haushalt haben wir schon in der ersten Lesung eingebracht, dass Familien mit der Familiencard stufenweise ein, oder mehrere Kindergartenjahre von den Gebühren befreit werden sollten.

12.12.2017 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

In der letzten Woche: Zweite Lesung des städtischen Doppelhaushalts

 

Die Beratungen zum städtischen Doppelhaushalt standen auch in der letzten Woche im Zentrum der kommunalen Politik. In seinem Wochenrückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner von den Vorstellungen der SPD für eine soziale Stadt und wie man das konkret umsetzen kann - z.B. bei den Kita-Gebühren. Weiterer Schwerpunkt: stockende Schulsanierungen ...

12.12.2017 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Zu dem Vorschlag des Landes für die Kulturmeile | SPD: Mehr Raum Für Fußgänger

 

Von der Anregung des Landes, über die B14 wieder einen Fußgängersteg zu bauen, halten die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus nicht viel. Statt eines Stegs sollte nach Ansicht der SPD eine ebenerdige Fußgängerquerung zwischen Eugenstraße und Oper die Kulturmeile für Fußgänger attraktiver machen. Außerdem sollte die Kulturmeile durch den Neubau des Lindenmuseums an der Ecke Willy-Brandt-/Schillerstraße ein neues kulturelles Highlight bekommen. Schließlich geht es den Sozialdemokraten darum, den ÖPNV so auszubauen, dass die Zahl der Autos auf der Kulturmeile reduziert wird.

06.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Bessere Mobilität in und um Stuttgart

 

SPD-Regionalfraktion besichtigt die Integrierte Verkehrsleitzentrale (IVLZ) in Stuttgart

Im Rahmen des „ÖPNV-Pakt Region Stuttgart“ aus dem Jahr 2014 wurde unter anderem der Aufbau einer regionalen Mobilitätsplattform beschlossen. "Ziel ist es auch in regionalem Maßstab eine Verflüssigung des Verkehrs zu erreichen, sowie eine bessere Vernetzung der Verkehrsarten herzustellen", bemerkte Fraktionschef Harald Raß. Dies nahm die SPD-Regionalfraktion zum Anlass, die IVLZ als einen zentralen Baustein dieser regionalen Plattform zu besichtigen und sich über die konkreten Tätigkeitsfelder zu informieren.

Die IVLZ trägt maßgeblich zur Staureduktion und sogar Stauvermeidung bei. Dies führt zur Verbesserung des Individual-, Bus und Bahnverkehrs in und um Stuttgart. Durch die reduzierten Emissionen wird auch die Lebensqualität der Fußgänger, Radfahrer und Anwohner der Stadt erhöht. "Die SPD-Regionalfraktion unterstützt diese wichtige und hoch komplexe Arbeit der IVLZ und hält eine langfristige Förderung der Einrichtung und ihren Ausbau zu einer regionalen Mobilitätsplattform für essentiell. Sie ist für uns eine wichtige Institution, die für eine besseren Mobilität in und um Stuttgart sorgt", betont der Verkehrssprecher der SPD-Regionalfraktion Thomas Leipnitz.