16.10.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Zulage für städtische Beschäftigte!
Über eintausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bei der Stadt Stuttgart in Entgeltgruppe EG5/S5 bzw. in Besoldungsgruppe A6 oder niedriger eingruppiert. Da geht es um ein monatliches Bruttogehalt zwischen 2.200 und maximal 3.300 Euro. Netto sind das häufig Einkommen zwischen 1.500 und 2.000 Euro pro Monat. Von diesem Gehalt geht in Stuttgart der größte Teil für die Miete drauf. Bei Familien mit Kindern bleibt dann häufig nicht viel mehr als das, was die gleiche Familie in der Grundsicherung bekommt.
14.10.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Körner am Montag: Vor 100 Jahren ist viel passiert!
In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner über ein Gespräch mit den beiden Geschäftsführern der Stuttgarter Stadtwerke. Darin wird klar, dass die Stadtwerke mit einer Million Euro pro Jahr deutlich zu wenig in die Erneuerbaren investieren. Außerdem: Am Sonntag im Hospitalviertel Anteil nehmend mit der Jüdischen Gemeinde und auf Einladung der Türkischen Gemeinde in Deutschland anlässlich der furchtbaren Ereignisse in Halle.
09.10.2019 in Unterwegs von Ute Vogt MdB
Gute Nachrichten für Migrationsberatung
Gute Nachrichten konnte ich heute für die Träger der Migrationsberatung in Stuttgart verkünden. Die von den durchführenden Verbänden geforderte - und dringend benötigte Aufstockung der Mittel wurde bei den Beratungen im Haushaltsausschuss vorgenommen. Geplant ist, die bisher eingestellten 52,2 Millionen Euro um 18,5 Millionen auf 70,7 Millionen Euro zu erhöhen. Nun muss nur noch der Deutsche Bundestag zustimmen. Der Beschluss des Bundeshaushalts ist für Ende November vorgesehen.
09.10.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Grundsteuer: Ungerechte und unökologische Steuersenkung bleiben lassen!
Kurz vor Beginn der Haushaltsberatungen wollen Grüne und CDU offensichtlich die Grundsteuer einmalig für das Jahr 2020 um 30 Mio. Euro absenken. Eine ungerechtere und unökologischere Entlastung der Bürgerinnen und Bürger kann man sich eigentlich kaum ausdenken: ungefähr die Hälfte der Grundsteuer zahlen Gewerbebetriebe, davon den allergrößten Betrag die drei flächengrößten Betriebe Bosch, Daimler und Porsche. Diese drei großen Konzerne sollen also um Millionen Euro entlastet werden. Was bitte ist daran gerecht?
07.10.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Körner am Montag: Endlich mal eine intensive wohnungspolitische Diskussion im Rathaus
In seinem Rückblick auf die letzte Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute von wichtigen stadtpolitischen Themen. Stichwort Wohnungsbau: Unser Vorschlag der behutsamen Außenentwicklung ist in der Diskussion. Stichwort Soziale Stadt: Beim vorgelegten Haushalt haben wir viel Änderungsbedarf im Bildungsbereich, bei der Unterstützung von Familien mit kleinen Kindern und im Sozialen. Stichwort Kulturquartier: Wir stehen zur Sanierung des großen Hauses und wollen, dass Ballett und Oper eine gute Zukunft in Stuttgart haben.
