SPD Stuttgart-Mitte

19.02.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Stärkung der Clublandschaft

Große Namen von DJs und anderen Musikkünstlerinnen und Musikkünstlern sind verhältnismäßig leicht zu vermarkten. Schwieriger wird es schon mit noch unbekannten. Damit es dennoch einen Anreiz für Veranstalter gibt, dem künstlerischen Nachwuchs eine Bühne zu geben, setzt Stuttgart nun auf eine neue Förderung.

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12.02.2020 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Nein zum Einsatz von Kindersoldaten – Red Hand Day

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Mit meiner roten Hand setze ich auch in diesem Jahr ein Zeichen gegen den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in Kriegen. So tragen auch viele junge Geflüchtete aus Bürgerkriegsländer entsprechend grausame Erfahrungen in sich. Die Folgen des Einsatzes von Kindern als Soldatinnen und Soldaten sind verheerend. Neben den akuten lebensbedrohlichen Risiken und körperlichen Verletzungen kommt es zu vor allem auch zu schweren und lebenslangen psychischen Schäden, sexueller Gewalt und Bildungsdefiziten.

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12.02.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wohnungsumbau besser fördern!

Aktuell wird über die Ausgestaltung des Förderprogramms „Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen“ beraten, welches in den nächsten zwei Jahren durch die im Haushalt bereitgestellten Mittel fortgeführt und weiterentwickelt werden kann. Ziel des Programms ist es, den geringen Anteil an barrierefreiem Wohnraum im Bestand zu erhöhen. Vor allem soll es aber Menschen mit Mobilitätseinschränkungen dabei unterstützen, im bisherigen Wohnraum, ihrer vertrauten Umgebung bleiben zu können.

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06.02.2020 in Reden/Artikel von Ute Vogt MdB

Automatisierte Gesichtserkennung

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will vorausschicken, dass wir dem Herrn Bundesinnenminister Seehofer dankbar sind, dass er das Thema „automatische Gesichtserkennung“ aus dem Bundespolizeigesetz erst mal herausgenommen hat.

Wir sind der Meinung, dass das Bundespolizeigesetz zügig beschlossen werden muss, weil wir eine zeitgemäße Grundlage für die Arbeit unserer Bundespolizei brauchen.

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05.02.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Frist für Fahrverbote

Die Maßnahmen des 4. Luftreinhalteplans laufen gerade an. Doch bereits jetzt wird der 5. Luftreinhalteplan beraten. Darin vorgesehen: Fahrverbote für alle Diesel unter Euro 6 ab 1. Juli 2020, wenn bis April die Stickstoffoxid-Grenzwerte nicht eingehalten werden. Das Fahrverbot schlägt das Regierungspräsidium für die gesamte Innenstadt, Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen vor. Das betrifft jedoch nicht nur viele tausende Pendlerinnen und Pendler, sondern ebenso etwa 6000 Stuttgarterinnen und Stuttgarter, die in dieser Umweltzone leben und deren Diesel Euro 5-Fahrzeug in wenigen Monaten dort verboten wäre. Das darf nicht sein!

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