16.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart
SPD-Regionalfraktion fordert Ausbau barrierefreier Zugänge zu S-Bahn-Stationen und Stegen
Mit ihrem Antrag „Attraktivere S-Bahn für alle durch Barrierefreiheit“, möchte die SPD-Regionalfraktion die Barrierefreiheit des ÖPNV energischer vorantreiben.Der Antrag soll am 22.05.2019 im Verkehrsausschuss beraten werden.
„Wir möchten, dass der ÖPNV von allen, ob Menschen mit Behinderung, ältere Menschen, Reisende mit Kindern und Kinderwagen, mit Gepäck oder mit Fahrrädern, problemlos genutzt werden kann. Dies ist nur durch Barrierefreiheit möglich“, so der Fraktionsvorsitzende Harald Raß.
Vor kurzem hat sich die SPD-Fraktion mit den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Region über die Problematik und den notwendigen Handlungsbedarf an S-Bahn-Stationen und Stegen ausgetauscht. Aus diesem Gespräch resultieren die im Antrag formulierten Forderungen. Konkret fordert die SPD-Fraktion, dass biszur Beratung des Haushaltsplans 2020 ein erstes Konzept inklusive Kostenschätzung zur Herstellung der Barrierefreiheit bis 2030 aller noch nicht barrierefreien S-Bahn-Haltestellen vorgelegt wird. Ferner soll ein Bericht über die Realisierung barrierefreier Zugänge zu den S-Bahn-Stationen und Stegen in den Kommunen erstellt werden.
15.04.2019 in Unterwegs von Ute Vogt MdB
Mit schönstem Sonnenschein ...
... begrüßte die Bundeshauptstadt eine 50-köpfige Gruppe aus politisch interessierten Stuttgarter Bürgerinnen und Bürgern bei ihrer Ankunft am Berliner Hauptbahnhof. Vom 20. bis zum 23. März verbrachten die Gäste aus dem Süden vier ereignisreiche Tage beim Erkunden von politischen und historischen Institutionen und Einrichtungen vor Ort.
15.04.2019 in Anträge von SPD Regionalfraktion Stuttgart
Attraktivere S-Bahn für alle durch Barrierefreiheit
Verkehrsausschuss 22.05.2019
Attraktivere S-Bahn für alle durch Barrierefreiheit
Die Geschäftsstelle des VRS wird beauftragt,
1. Bis zur Beratung des Haushaltsplans 2020 ein erstes Konzept inklusive Kostenschätzung zur Herstellung der Barrierefreiheit bis 2030 aller noch nicht barrierefreien S-Bahn-Haltestellen vorzulegen;
2. Einen Bericht über die Realisierung barrierefreier Zugänge zu den S-Bahn-Stationen und Stegen in den Kommunen zu erstellen.
Begründung:
Der Mobilität in unserer wachsenden Region kommt eine immer größere Bedeutung zu. Durch bauliche und technische Verbesserung der S-Bahn kommen wir zukünftigen Anforderungen in vielen Bereichen nach.
Allen - auch zukünftigen - S-Bahn-Nutzer*innen soll der Zugang zu diesem Verkehrsmittel problemlos ermöglicht werden. Dies ist nur durch Barrierefreiheit zu erreichen. Ob Menschen mit Behinderung, ältere Menschen, Reisende mit Kindern und Kinderwagen, mit Gepäck oder mit Fahrrädern, für alle Reisenden sind barrierefreie ÖPNV-Haltestellen attraktiver.
12.04.2019 in Aktuelles von Ute Vogt MdB
Osterappell zur Seenotrettung
Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten“ zum umfassenden Flüchtlingsschutz. Der von Christian Schwarz-Schilling (CDU) und Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) initiierte Gruppenantrag fand breite Unterstützung bei insgesamt 230 Abgeordneten aller damals im Bundestag vertretenen Fraktionen.
12.04.2019 in Gemeinderatsfraktion von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Martin Körner: „Stuttgart hat seine Hausaufgaben beim Klimaschutz leider nicht gemacht.”
Wir dokumentieren in ganzer Länge: Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner in der Generaldebatte zum Klimaschutz am 11. April 2019. Darin wendet er scih explizit an die VertreterInnen von Fridays for Future, den SchülerInnenprotesten, die seit Wochen jeden Freitag stattfinden: "Mir hat ein Spruch ganz gut gefallen bei den Demonstrationen. Der Ausspruch: „Wir streiken, weil wir unsere Hausaufgaben gemacht haben und ihr nicht.“ Und darum geht es heute ja auch bei dieser Debatte. Stuttgart hat nämlich seine Hausaufgaben leider bis dato nicht gemacht."
