SPD Stuttgart-Mitte

11.11.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Stellungnahme Martin Körner

„Ich bin entsetzt, dass Hannes Rockenbauch nicht bei der Wahrheit bleibt. Wir haben uns innerhalb von zwei Tagen auf ein umfassendes Papier geeinigt, nachdem sich die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus am Dienstag in einer Sondersitzung dazu beraten hatte. Ich hätte das Papier heute unterschrieben und wäre bereit gewesen, die Inhalte in mehreren Anträgen (weil mehrere Themen), auf den Weg zu bringen“, erklärt Martin Körner auf den Vorwurf von Hannes Rockenbauch, dass er von den Sozialdemokraten keinerlei Bereitschaft erkennen konnte, die Inhalte in Form eines Antrags im Gemeinderat zu stellen.

10.11.2020 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Kultur und Gastronomie im Lockdown helfen

Verdopplung der Mietzuschüsse zur Krisenbewältigung

Der derzeitige Lockdown stellt viele Stuttgarter Kultureinrichtungen, Bars und Restaurants vor nachhaltige finanzielle Probleme. Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus will mit einem Förderprogramm helfen: Pro Euro Mietnachlass, wollen sie einen weiteren Euro städtisches Geld dazugeben, wenn die Einrichtung Corona bedingt im November schließen musste.

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06.11.2020 in Aktuelles von Ute Vogt MdB

Einladung zur Online-Veranstaltung: Was ist mit dem Lieferkettengesetz?

Am Mittwoch 11. November 2020 ab 9 Uhr. Um 09:15 Uhr beginne ich mit dem ersten Impulsvortrag. Veranstalter ist der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt der Evangelischen Landeskirche in Württemberg zusammen mit der Evangelischen Akademie Bad Boll.

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06.11.2020 in Reden/Artikel von Ute Vogt MdB

Aktuelle Stunde - "Islamistischen Terror in Europa bekämpfen"

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es gibt überhaupt keinen Anlass dafür, zu glauben, dass irgendjemand in diesem Raum nicht dafür arbeitet, jedenfalls auf der Seite der demokratischen Parteien, dass dieses Land und auch andere Länder sicher sind vor Terrorismus. Und es ist niemand hier in diesem Raum, der nicht dafür einstehen würde, dass Terroranschläge, egal von wem sie verübt werden, möglichst nie wieder stattfinden. Wir bekämpfen den Terrorismus mit allen Mitteln, die der Rechtsstaat möglich macht.

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05.11.2020 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Campus Vaihingen erhält Bundesförderung

10 Projekte in Deutschland erhalten Mittel für 5 G - Projekte. Um die Einführung und qualifizierte Nutzung von 5G in Deutschland voranzubringen, hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bundesweit Fördermittel ausgeschrieben.

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