18.07.2019 in Presse im Wahlkreis von Ute Vogt MdB
Am Ende freuen sich alle wie Bolle
Jetzt im Juli fand eine Berlinfahrt einer Besuchergruppe mit Bundestag, Kanzleramt und Schifffahrt auf der Spree statt. Auf Einladung von mir nahmen 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger an einer viertägigen politischen Informationsfahrt des Bundespresseamtes teil. Dieses Mal waren vier Einrichtungen aus dem sozialen Bereich mit dabei.
16.07.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Chancen des neuen Bahnknotens auch nutzen!
Gut, dass es mittlerweile einen breiten Konsens darüber gibt, dass im neuen Bahnknoten in der morgendlichen Spitzenstunde 30% mehr Züge fahren können als im heutigen Bahnknoten. Gut auch, dass die zusätzlichen Kapazitäten durch die Digitalisierung des neuen Bahnknotens noch besser genutzt werden können. Der neue Bahnknoten bringt einige Verbesserungen, zum Beispiel mit dem neuen Fildertunnel und dem neuen Filderbahnhof eine wesentliche Verbesserung bei der Anbindung der Räume südlich von Stuttgart.
15.07.2019 in Gemeinderatsfraktion von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Stellvertreter gewählt: SPD-Fraktionsvorstand vollständig
Die neue SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus hat am 12. Juli ihre beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Neu und ohne Gegenstimmen in den Fraktionsvorstand gewählt wurden Jasmin Meergans sowie Stefan Conzelmann.
15.07.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Körner am Montag: Wohnen, Königstraße, neue Fraktion
In seinem Rückblick am Montag berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem über eine Sitzung im Ausschuss für Umwelt und Technik (UTA), in dem wieder einmal über den schleppenden Wohnungsbau beraten wurde, diesmal über eine Studie zu Verdichtungspotenzialen: "Das muss man sich mal vorstellen: im Dezember 2013 hatte der Gemeinderat die Verwaltung mit dieser Studie beauftragt, vor drei Jahren hat die Verwaltungsspitze im Bündnis für Wohnen erklärt, sie würde an einem Dichtekonzept arbeiten und wolle dieses Konzept bald vorlegen - wenn wir Glück haben, wird die Studie noch in 2020 (!) das Licht der Welt erblicken."
10.07.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
500 Millionen Euro für städtische Kernaufgaben!
Manche kommunale Aufgabe kommt erst einmal wenig „sexy“ daher. Natürlich ist es spannender über neue Strecken für die Stadtbahn zu diskutieren als darüber, wie die bestehenden Gleise in Schuss gehalten werden können. Der Erhalt der bestehenden Substanz muss aber sein, wenn wir unsere Stadt nachhaltig erfolgreich aufstellen wollen. Ganz ähnlich ist es bei anderen kommunalen Kernaufgaben, die in den letzten Jahren häufig vernachlässigt worden sind.
