SPD Stuttgart-Mitte

„UNGEBROCHEN SOLIDARISCH“, das Motto des 1. Mai 2023, beschreibt sehr gut den Kern der Arbeitnehmer*innenbewegung. Solidarität leben, Zusammenstehen, gemeinsam für eine bessere Zukunft kämpfen sind bis heute zentrale Punkte der Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräte.

In Stuttgart kann man diesen Kampf für eine gute Zukunft sehr gut erleben. Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräte kämpfen um bessere Arbeitsbedingungen und den Erhalt von Arbeitsplätzen zum Beispiel bei Galeria Kaufhof, bei der Stadt, in der Automobilindustrie und im Klinikum. Ihnen gehört unser Dank! Sie sichern durch ihren Einsatz nicht nur die Kaufkraft, sondern machen Stuttgart durch gute Arbeitsbedingungen zu dem was es ist.
Die Voraussetzung, dass dies so möglich war, legten die Mütter und Väter des Grundgesetzes mit der Tarifautonomie. Dadurch werden in Tarifverträgen zwischen Arbeitgeber und Gewerkschaft die Arbeitsbedingungen ausgehandelt und vereinbart. Dies war eine Lehre aus der Vergangenheit. Die Tarifautonomie wurde so das Erfolgsmodell für gute Arbeits- und Lebensbedingungen, wobei in Stuttgart viele zukunftsweisende Tarifverträge abgeschlossen wurden.
Völlig unverständlich ist, dass die Stadt mit der neuen Beratungs-GmbH für das IT-Amt einen tariffreien Eigenbetrieb schafft, obwohl Gewerkschaften und der Personalrat der Stadt Stuttgart alles getan haben, um das Ziel tarifgebunden umsetzen zu können. „Die Tariffreiheit ist ein Schlag ins Gesicht der Arbeitnehmer*innen. Die Stadt gefährdet dadurch ihre Vorbildfunktion. Diese Fehlentwicklung muss schnellstens korrigiert werden“, so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Udo Lutz.