SPD Stuttgart-Mitte

Die Stuttgarter SPD-Fraktion beantragt, den Fußgängerbereich der Kronprinzstraße, Ecke Kienestraße als „Platz der Demokratie“ zu benennen und die anstehenden Feierlichkeiten zum 75. Jubiläumstag des Grundgesetzes am 23. Mai dazu zu nutzen, den neuen Platz der Demokratie feierlich einzuweihen.

„Eine starke und wehrhafte Demokratie braucht gemeinsame Symbole, möglichst lokal verbundene Demokratinnen und Demokraten als Vorbilder, aber auch Orte und Plätze, die an die demokratischen Wurzeln erinnern,“ sagt Stadtrat Dr. Michael Jantzer. Mit einem „Platz der Demokratie“ im Fußgängerbereich der Kronprinzenstraße Ecke Kienestraße ist ein derartiger Ort in Stuttgart gegeben. Bereits im frühen 19. Jahrhundert war Stuttgart ein Ort starker demokratischer Bewegungen, historisch untermauert durch den Umzug des verbliebenen Paulskirchenparlaments im Frühsommer des Jahres 1849 in den Halbmondsaal der württembergischen Ständekammer an der Kienestraße Ecke Kronprinzenstraße. „Dieser Ort ist in besonderem Maße geeignet für eine Bezeichnung als Stuttgarter „Platz der Demokratie“,“ so Stadtrat Dr. Michael Jantzer.
Daher soll der Stuttgarter Gemeinderat noch im April einen entsprechenden Beschluss fassen. Gleichzeitig wird die Stadtverwaltung beauftragt noch in diesem Jahr einen Vorschlag für die Ausgestaltung des Platzes und konzeptionelle Überlegungen zur Ausgestaltung eines jährlich wiederkehrenden "Stuttgarter Festtags der Demokratie am 23. Mai" auszuarbeiten. „Wir sind sehr zuversichtlich, dass eine Mehrheit des Stuttgarter Gemeinderats diesen Antrag unterstützen wird. In den aktuellen herausfordernden Zeiten für unsere Demokratie ist es wichtig, sich an die starken demokratischen Wurzeln in unserer Stadt zu erinnern und diese starken Wurzeln auch im öffentlichen Raum sichtbar zu machen,“ so die SPD-Fraktionsvorsitzende Jasmin Meergans.