SPD Stuttgart-Mitte

In seinem Wochenrückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner u.a. von einer erfolgreichen Schulsanierung in Stuttgart-Ost, von den dringend notwendigen Maßnahmen bei den städtischen Gebäuden, um die Energiewende umzusetzen, sowie von der Generaldebatte zum Thema "Soziale Stadt".

Am Montag geht es viel um gute Schulen in Stuttgart

Morgens lese ich auf Einladung der Buchhändler-Klassen der Cottaschule Schülerinnen und Schülern der Raitelsbergschule vor. Die Kinder sind aufmerksam und hören gerne zu. Die Raitelsbergschule liegt mir besonders am Herzen. Sie ist mittlerweile richtig gut aufgestellt und ich bin froh, dazu in meiner Zeit als Bezirksvorsteher einen kleinen Beitrag geleistet zu haben: das Gebäude ist saniert, die Außenanlagen sind richtig schön, die Mensa ist hervorragend und neu, die Schule ist eine gebundene Ganztagsschule und hat eine erstklassige Schulleiterin. So wird etwas aus der sozialen Stadt: Schulen in Stadtteilen mit vielen ärmeren Familien müssen bestens aufgestellt sein, weil die Kinder dort besondere Unterstützung brauchen. Deshalb auch unser Vorschlag in der Generaldebatte am Donnerstag, ein Zehn-Millionen-Programm für bessere Bildungs- und Lebenschancen aufzulegen für Kitas und Schulen in diesen ungefähr 40 Stadtteilen, pro Stadtteil also 250.000 Euro.

Am Abend bin ich dann noch auf der Feier zum 5-jährigen Jubiläum der Gemeinschaftsschulen, von denen es in Stuttgart mittlerweile Acht gibt und die eine hervorragende pädagogische Arbeit machen.

Am Dienstag tagt der UTA nur kurz – Zeit zum Vorbereiten der Generaldebatte

Am Mittwoch: Energiewende und Bad Berg

Die Kritik ist schon berechtigt: wenn wir bei der Energiewende weitermachen wie bisher, brauchen wir 400 Jahre um ans Ziel einer erneuerbaren und nachhaltigen Energieversorgung zu kommen. Es ist einfach nach wie vor wenig nachvollziehbar, warum es bei der Photovoltaik auf städtischen Dächern mit den Stadtwerken so langsam vorangeht. Wir haken nach und bleiben dran.

Im Bezirksbeirat geht es am Abend u.a. um die Blankenhorn-Villa im Bad Berg: abreißen und neu bauen oder sanieren? Der Bezirksbeirat ist sich sehr einig: bei nur einer Enthaltung stimmt er klar für die Sanierung – schließlich gehört die Villa zum 50er-Jahreensemble des Bades. Bis Ende Oktober werden wir uns alle im Gemeinderat positionieren. Ich führe dazu in dieser Woche die ersten Gespräche.

Am Donnerstag ist es dann so weit: die Generaldebatte zur sozialen Stadt Stuttgart findet statt

Hier könnt Ihr meine Rede nachlesen. Anschauen könnt Ihr die Rede bei YouTube.

Hier der Einstieg: „Die Generaldebatte soziale Stadt ist für uns die wichtigste Debatte hier im Stuttgarter Rathaus. Weil die soziale Stadt als allererstes eine menschliche Stadt sein muss. Menschlich in dem Sinne, dass Stärkere dem Schwächeren helfen. Menschlich in dem Sinne, dass man sich umeinander kümmert. Das ist etwas Grundsätzliches, wenn wir über die soziale Stadt reden. Für uns ist das heute die wichtigste Debatte, weil wir es für die vornehmste Aufgabe der Stadt halten, für eine soziale Stadt zu arbeiten, in der die Menschen zusammenhalten. In der sie nicht gespalten werden, sondern zusammengeführt werden. Und, ja natürlich, für uns ist das die wichtigste Generaldebatte, die Generaldebatte zur sozialen Stadt, weil wir die Sozialdemokratische Partei Deutschland sind.“

Ach, ja: in der Zeitung kommt der kurze Bericht zur Generaldebatte „Soziales“ ganz weit hinten; ganz vorne die Diskussionen zum Luftreinhalteplan - das mal so als kleiner Fingerzeig auf die politische Agenda dieser Tage.

Freitag, Samstag und Sonntag: zu Hause – mit Familie – und ein Wahlabend

Meine Frau ist auf der Buchmesse, also ist Zeit mit Emma angesagt, was ich sehr genieße, außerdem zwei Kindergeburtstage und mein Bruder ist zu Besuch. Das Wetter ist fantastisch – ein richtig schönes Wochenende ganz ohne politische Termine. Das habe ich einfach mal gebraucht. Na, ja, und dann die Bayern-Wahl. Lesenswert in diesem Zusammenhang das Buch von Christian Ude, der die SPD in Bayern beim letzten Mal noch über die zwanzig Prozent brachte: „Die Alternative – oder macht endlich Politik!“