Körner am Montag, der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner, heute mit Berichten über ein 40-jähriges Parteijubiläum, über die vierte Fortschreibung des Luftreinhalteplans, über den Wechsel der Bezirksbürgermeisterin in Stuttgart-Ost sowie über die Beratungen des Haushalts der Stadt Stuttgart: „Das Klimapaket des OB wollen wir ökologisch effektiver und sozialer machen. Außerdem besonders wichtig: 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler und beitragsfreie Kitas für Familien mit Familiencard.“
Am Montagabend bei der SPD in Weilimdorf: Edeltraud und Ignaz Hollay für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft ehren
Die beiden kenne ich schon lange, und so bin ich gerne zur SPD in Weilimdorf gekommen, um die beiden zu ehren. Sie waren von Anfang an in der Stuttgarter SPD und vor allem für die Stadt aktiv, Edeltraud auch viele Jahre im Gemeinderat. Interessant vielleicht: 1989 wurde sie das erste Mal in den Gemeinderat gewählt, damals holten die Republikaner 9,5%! Eine ihrer größten politischen Erfolge ist sicherlich das Jugendensemble Stuttgart (JES) im Tagblatt-Turm, ein fantastisches Theater für Kinder und Jugendliche, das ich mit meiner Tochter auch schon besuchen konnte. Also, an dieser Stelle nochmals: vielen, vielen Dank liebe Edeltraud, lieber Ignaz für Euern Einsatz für die Stadt!
Am Dienstag geht es einmal mehr um die Luft in Stuttgart und am Abend in Rohracker
Die vierte Fortschreibung des Luftreinhalteplans liegt auf dem Tisch, und die Stadt soll Stellung nehmen. Wir finden alle Maßnahmen gut (Tempo 40, Filtersäulen, Tempobeschränkung auf 80 auf der B27, Pförtnern, …) außer einer: ein streckenbezogenes Fahrverbot nur am Neckartor verlagert den Verkehr in die Tal- und in die Wagenburgstraße. Dort ist die Luft heute schon genau so schlecht wie am Neckartor (siehe: https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/luft/stickstoffdioxid), also ist die Maßnahme aus unserer Sicht rechtswidrig.
Die Stadt wird das jetzt auf unser Bitten hin juristisch klären lassen. Auch die Sperrung der Hauptstätter Straße für ältere Diesel führt zum Ausweichverkehr. Die Anwohnerinnen und Anwohner in der Filderstraße dürfen sich freuen. Da dort die Grenzwerte aber nicht überschritten sind, ist das wahrscheinlich rechtlich möglich. Ob es sinnvoll ist, steht auf einem anderen Blatt.
Ich bin nach wie vor der Meinung, dass für die ganze Umweltzone klare Ansagen hermüssen, die den Autofahrern genügend Zeit zur Umstellung geben. So war es vor über zehn Jahren mit roter, gelber und grüner Plakette, so sollte es jetzt einfach weiter gehen, mit immer strengeren Vorgaben für die Schadstoffe, die ein Auto im Realbetrieb ausstoßen darf.
Am Abend bin ich dann in Rohracker, beim Stadtbezirksrundgang mit Bürgermeister Mayer und dem Bezirksbeirat, ein wirklich interessanter und netter Termin, mit einem schönen Ausklang in der Alten Kelter bei der WG Rohracker!
Am Mittwochabend im alten und neuen Bezirksbeirat Stuttgart-Ost
Vor fünf Jahren wurde ich dort als Bezirksvorsteher verabschiedet, eine Zeit und eine kommunale Arbeit, auf die ich richtig gerne zurückschaue. Heute wird Frau Strohmaier verabschiedet, und Frau Eskilsson wird ins Amt neu eingeführt. Ich wünsche der „Neuen“ alles, alles Gute. Meine Unterstützung hat sie.
Am Donnerstag bringen der OB und der Kämmerer ihren Haushalt ein
… über den wir jetzt intensiv beraten und zu dem bereits viele intensive Gespräche stattfinden. Für uns besonders wichtig: die kommunale Wohnungsbaugesellschaft SWSG und unser kommunales Nahverkehrsunternehmen SSB müssen gestärkt werden, damit sie ihre wichtige Arbeit auch gut umsetzen können. Außerdem dürfen die Kernaufgaben der Stadt nicht weiter vernachlässigt werden. Das Klimapaket des OB wollen wir ökologisch effektiver und sozialer machen, z.B. mit einem kommunalen Zuschuss für energetische Gebäudesanierungen, mit dem Mieterinnen und Mieter um mindestens einen Euro pro qm pro Monat entlastet werden. Außerdem besonders wichtig: 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler und beitragsfreie Kitas für Familien mit Familiencard
Am Freitag geht es um einen besseren Klimaschutz in Stuttgart und: das Volksfest wird eröffnet!
Die Klimadebatte am morgen ist lang. Am besten vielleicht zusammengefasst von Thomas Braun in der StZ: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.klimaschutz-aktionsprogramm-fuer-stuttgart-spd-und-linke-kritisieren-kuhns-konzept.3239c0e2-7adb-4818-a022-4c947b8083e6.html
Am Nachmittag treffen sich die meisten Protagonisten dann wieder in Grandls Festzelt, zur offiziellen Eröffnung vom Wasen. Der OB braucht vier Schläge, und die meisten fragen sich, ob man diese Eröffnungsfeier nicht irgendwie etwas netter gestalten könnte …
Am Abend schaue ich dann noch bei der Feier des Deutsch-Türkischen Forums beim württembergischen Kunstverein vorbei: 20 Jahre gibt es das Forum schon. Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag!
Am Samstag tagt die Fraktion zum Haushalt…
… und das den ganzen Tag. Wir schaffen das meiste, müssen aber am Mittwoch nachsitzen und vor allem: viele Gespräche mit anderen Fraktionen führen, um Gemeinsamkeiten auszuloten.
Am Sonntag in der Kutsche vom Kursaal zum Wasen – bei herrlichem Wetter!
Mit meiner Tochter, mit Doris Höhe, Stadtratskollegin von der FDP, Stefan Conzelmann, SPD-Stadtratskollege aus Bad Cannstatt, mit Eckart Schultz-Berg, dem Cannstatter Dekan, und mit meiner Tochter geht es mit der Kutsche vom Kursaal bis zum Wasen – bei herrlichem Wetter und vielen Bonbons. Schön war’s! Danach noch über den Wasen mit Emma und am Nachmittag zu Hause: (Nach-)Mittagsschlaf – herrlich!
