25.09.2019 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Übergabe der DLRG-Petition zur Bäderrettung an den Bundestag

 
Übergabe der DLRG-Petition zur Bäderrettung an den Petitionsausschuss des Bundestages

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) hat in Berlin ihre Petition „Rettet die Bäder!“ an den Petitionsausschuss des Bundestages übergeben. Über 130.000 Unterzeichnende fordern eine angemessene und nachhaltige Bäderversorgung, damit auch in Zukunft Menschen das Schwimmen lernen und die Möglichkeit bezahlbarer sozialer Angebote erhalten bleibt.

25.09.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Stellungnahme der SPD-Regionalfraktion zur Wahl der Verbandsspitze

 

 

Bei der konstituierenden Sitzung der Regionalversammlung wurde Thomas Bopp (CDU) zum Regionalpräsidenten wiedergewählt. Dass die Wahlalternative zwischen zwei Bewerbern erst kurzfristig zu erkennen war, sorgte allerdings an der einen oder anderen Stelle für Unmut. Allerdings hatte sich die SPD-Regionalfraktion im Vorfeld weder für Dr. André Reichel (Grüne) noch für Thomas Bopp (CDU) ausgesprochen.

Die Frage mit wem man eher sozialdemokratische Inhalte in der Region durchsetzen kann war schwierig zu beantworten. Schließlich hatten z.B. weder die CDU noch die Grünen bei dem SPD-Antrag zur Abschaffung der 1. Klasse in der S-Bahn die SPD unterstützt. Auch die Tariferhöhungen wurde seitens der CDU und den Grünen jahrelang durchgewunken.

„Die Wahl des Regionalpräsidenten ist eine geheime Persönlichkeitswahl, von daher war uns wichtig, dass jede und jeder frei ihre Entscheidung treffen kann“, betonte der Fraktionsvorsitzende Harald Raß. Die Behauptung des Fraktionsvorsitzenden von Linke und Pirat, Christoph Ozasek, der „konservative Teil der SPD-Fraktion sei auch wieder umgeknickt“ wies Raß entschieden zurück. „Verschwörungstheorien und Interpretationen über das geheime Wahlverhalten der einzelnen Regionalräte sind unseriös. Die Wahrheit liegt alleine in der Wahlurne“, so Raß.

24.09.2019 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Aktion „MdB trifft THW - Sicherheit im Blick“

 
THW aus Baden-Württemberg trifft SPD-Landesgruppe


Im Vorfeld der Veranstaltung „MdB trifft THW - Sicherheit im Blick“ traf sich die SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg mit dem THW-Landesverband Baden-Württemberg. Vor dem Paul-Löbe-Haus in Berlin informierte das THW über seine Arbeit, das ehrenamtliche Engagement im THW und die neue Fachgruppe Notversorgung und Notinstandsetzung. Am Baden-Württemberg-Stand wurde über die Kompetenzen, Kommunikationsnetze mit Strom zu versorgen sowie weitere Kritische Infrastrukturen in Deutschland aufrecht zu erhalten, informiert.

17.09.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Ergänzende Infrastruktur für den Schienenknoten Stuttgart

 

Hintergrundgespräch der SPD Stuttgart am 11.09.2019 im Stuttgarter Rathaus mit Herrn Gerd Hickmann, Leiter der Abteilung „Öffentlicher Verkehr“ im Verkehrsministerium Baden-Württemberg (VM).

27.08.2019 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wohnungsbau in Stuttgart: SPD verlangt mehr Anstrengungen für den Neubau von Wohnungen

 

SPD: „Die Verwaltungsspitze muss endlich mehr für den Wohnungsbau tun!“

Die Studie eines Forschungsinstituts zum Wohnungsbau in den größten deutschen Städten, über die die Stuttgarter Zeitungen heute berichten, sowie neue Zahlen des Statistischen Landesamts nimmt die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus zum Anlass, die Verwaltungsspitze zu stärkeren Anstrengungen für den Wohnungsneubau aufzurufen. Die Zahl der in Stuttgart genehmigten Neubauwohnungen sei im ersten Halbjahr 2019 sogar um 29% im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018 gesunken, eine bedenkliche Entwicklung – so die Sozialdemokraten.