14.07.2015 in Landespolitik von Nils Schmid - Minister für Finanzen u. Wirtschaft | Landesvorsitzender der SPD BW | MdL für Reutlingen

Betriebs- und Personalräteempfang der SPD: Gute Arbeit für Baden-Württemberg

 

Über 150 Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter waren auf Einladung der Landes-SPD ins Waldheim nach Heslach gekommen. Nils Schmid betonte dabei die Errungenschaften der Landesregierung: "Die SPD hat die Weichen für gute Arbeit in Baden-Württemberg gestellt. Wir haben die Tariftreue eingeführt und ein Arbeitsmarktprogramm aufgelegt. Wir haben die Fachkräfteallianz gegründet und eine Ausbildungsgarantie angepackt." Generalsekretärin Katja Mast unterstrich die gute Zusammenarbeit der SPD in Land und Bund. Der größte Erfolg sei die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns gewesen. "Über 40 Jahre haben wir für das Bildungszeitgesetz gekämpft und jetzt ist es beschlossen. Aber es gibt noch viel zu tun", so Leni Breymaier, Landesbezirksleiterin von ver.di. Der AfA-Landesvorsitzende Udo Lutz unterstützte sie: "Seit über 150 Jahren engagieren sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für gute Arbeitsbedingungen. Das wird auch in Zukunft so sein!"

01.06.2015 in Landespolitik von Nils Schmid - Minister für Finanzen u. Wirtschaft | Landesvorsitzender der SPD BW | MdL für Reutlingen

Landesregierung bringt Umsetzung der Mietpreisbremse in Baden-Württemberg auf den Weg

 

Die Mietpreisbremse wird in Baden-Württemberg umgesetzt. Die Landesregierung hat nun den Entwurf der entsprechenden Rechtsverordnung zur Anhörung freigegeben. Demnach dürfen Mieten bei einer Wiedervermietung in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt die ortsübliche Vergleichsmiete nur noch höchstens um zehn Prozent übersteigen. „Auch Normalverdiener müssen sich die Mieten noch leisten können“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid heute (1. Juni 2015). „Mancherorts sind gerade in den vergangenen Jahren die Mieten deutlich angestiegen - vor allem dann, wenn Wohnungen wieder vermietet werden. Mit der Mietpreisbremse wollen wir dem entgegenwirken.“

04.05.2015 in Landespolitik von Nils Schmid - Minister für Finanzen u. Wirtschaft | Landesvorsitzender der SPD BW | MdL für Reutlingen

Politische Gespräche und Tag der Arbeit in Wien

 
Bei der traditionellen Mai-Kundgebung auf dem Wiener Rathausplatz

Minister Nils Schmid ist vergangene Woche zu einer zweitägigen Reise nach Wien aufgebrochen. Ziel der Reise war es, die wirtschaftspolitischen Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und Österreich auszubauen. „Österreich ist einer der wichtigsten Handelspartner Baden-Württembergs, wir haben schon lange sehr gute Kontakte. Die gegenseitigen wirtschaftlichen Beziehungen stehen auf einer soliden Basis, auch wegen der ähnlichen Wirtschaftsstruktur der beiden Länder“, sagte Minister Schmid.

24.04.2015 in Landespolitik von Nils Schmid - Minister für Finanzen u. Wirtschaft | Landesvorsitzender der SPD BW | MdL für Reutlingen

Spitzenkandidat Nils Schmid: Ich bin stolz auf meine SPD

 

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat dem SPD-Mitgliedermagazin VORWÄRTS ein Interview über Politik und Privatleben gegeben.

Glückwunsch zum tollen Wahlergebnis als Spitzenkandidat. Was ging Dir in diesem Moment durch den Kopf?

Zunächst war ich einfach nur glücklich, dass alles so gut lief, die Stimmung toll war. Und dann war ich auch ein bisschen stolz auf meine SPD, die im letzten Jahr die Abstimmung zwischen Regierung, Fraktion und Partei deutlich verbessert hat. Und das ist eine großartige Teamleistung!

16.03.2015 in Landespolitik von Nils Schmid - Minister für Finanzen u. Wirtschaft | Landesvorsitzender der SPD BW | MdL für Reutlingen

Schmid gratuliert zu erfolgreichen OB-Wahlen

 

SPD-Landeschef Nils Schmid hat den beiden Sozialdemokraten Walter Heiler in Waghäusel und Roman Götzmann in Waldkirch zu ihren „klaren und überzeugenden Erfolgen“ bei den heutigen OB- Wahlen gratuliert. „Kompetenz setzt sich eben durch“, so Schmid.

Die Wahlerfolge zeigten einmal mehr, dass die SPD vor Ort im Land einerseits bewährte und verlässliche Persönlichkeiten habe – und andererseits mit neuen kompetenten Kräften erfolgreich in die Zukunft aufbrechen könne.

Gleichzeitig dankte er dem amtierenden Waldkircher Oberbürgermeister Richard Leibinger für seine jahrzehntelange „verdienstvolle und hochengagierte“ Arbeit. „Richard Leibinger ist ein gestandener Kommunalpolitiker, dem wir viel sehr zu verdanken haben“, so der SPD- Landesvorsitzende.

„In der SPD Baden-Württemberg steckt unglaublich viel Potential und Energie“, so Schmid. „Das hat dieses Wochenende wieder ganz deutlich gezeigt.“

Termine

OV Münster: Weihnachtsmarkt Neugereut
14.12.2019, 15:00 Uhr - 20:00 Uhr
Neugereut

OV Vaihingen: Jahresabschlusstreffen
14.12.2019, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr
AOW Begegnungsstätte Dürrlewang, Osterbronnstraße 64B, 70565 Stuttgart

OV Süd& Kaltental: Weihnachtsfeier
17.12.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Gasthaus zum Schwanen, Feldbergstr. 38, Kaltental

Einladung der ASS: Die Comedian Harmonists
18.12.2019, 15:00 Uhr - 17:30 Uhr
Altes Schauspielhaus, Kleine Königstrasse 9

KVo
20.01.2020, 18:30 Uhr - 21:30 Uhr
Siehe Einladung per E-Mail

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